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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16   

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https://dejure.org/2020,76093
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16 (https://dejure.org/2020,76093)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.01.2020 - L 9 R 310/16 (https://dejure.org/2020,76093)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Januar 2020 - L 9 R 310/16 (https://dejure.org/2020,76093)
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  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16
    Als "besondere Umstände" im Sinne des § 46 Abs. 2a SGB VI sind alle äußeren und inneren Umstände des Einzelfalls anzusehen, die auf einen von der Versorgungsabsicht verschiedenen Beweggrund für die Heirat schließen lassen (vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2009 - B 13 R 55/08 R, juris Rn. 20 mwN).
  • LSG Hessen, 15.12.2017 - L 5 R 51/17

    Eine abschließende Typisierung oder Pauschalisierung der von der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16
    Mit dem Grad der Lebensbedrohlichkeit der Krankheit und dem Grad der Offenkundigkeit dieses Umstands zum Zeitpunkt der Eheschließung steigt nämlich der Grad des Zweifels am Vorliegen solcher - vom hinterbliebenen Ehegatten zu beweisender - "besonderer Umstände" (vgl. zum Vorstehenden z.B. Hessisches LSG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - L 5 R 51/17 -, juris, Rn. 66 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2015 - L 18 KN 104/14 -, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 - L 27 R 135/16 -, juris, Rn. 27 ff.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2064/15 -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2064/15

    Rente wegen Todes - Witwenrente - widerlegbare Vermutung - Versorgungsehe - kurze

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16
    Mit dem Grad der Lebensbedrohlichkeit der Krankheit und dem Grad der Offenkundigkeit dieses Umstands zum Zeitpunkt der Eheschließung steigt nämlich der Grad des Zweifels am Vorliegen solcher - vom hinterbliebenen Ehegatten zu beweisender - "besonderer Umstände" (vgl. zum Vorstehenden z.B. Hessisches LSG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - L 5 R 51/17 -, juris, Rn. 66 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2015 - L 18 KN 104/14 -, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 - L 27 R 135/16 -, juris, Rn. 27 ff.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2064/15 -, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2015 - L 18 KN 104/14

    Prüfung eines Anspruchs auf große Witwenrente bei unterjähriger Ehedauer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16
    Mit dem Grad der Lebensbedrohlichkeit der Krankheit und dem Grad der Offenkundigkeit dieses Umstands zum Zeitpunkt der Eheschließung steigt nämlich der Grad des Zweifels am Vorliegen solcher - vom hinterbliebenen Ehegatten zu beweisender - "besonderer Umstände" (vgl. zum Vorstehenden z.B. Hessisches LSG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - L 5 R 51/17 -, juris, Rn. 66 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2015 - L 18 KN 104/14 -, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 - L 27 R 135/16 -, juris, Rn. 27 ff.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2064/15 -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2017 - L 27 R 135/16

    Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Witwenrente; Vermutung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 R 310/16
    Mit dem Grad der Lebensbedrohlichkeit der Krankheit und dem Grad der Offenkundigkeit dieses Umstands zum Zeitpunkt der Eheschließung steigt nämlich der Grad des Zweifels am Vorliegen solcher - vom hinterbliebenen Ehegatten zu beweisender - "besonderer Umstände" (vgl. zum Vorstehenden z.B. Hessisches LSG, Urteil vom 15. Dezember 2017 - L 5 R 51/17 -, juris, Rn. 66 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2015 - L 18 KN 104/14 -, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 - L 27 R 135/16 -, juris, Rn. 27 ff.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2064/15 -, juris).
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